SURVEILLE

Überwachung: Ethische Gesichtspunkte, rechtliche Einschränkungen und Effizienz

SURVEILLE ist ein hochmodernes, interdisziplinäres, kollaboratives Forschungsprojekt, das von der EU-Kommission gefördert wird um die ethischen Gesichtspunkte, rechtlichen Einschränkungen und die Effizienz des Einsatzes von Überwachungstechnologien zur Vorbeugung, Untersuchung und Strafverfolgung von und nach schweren Straftaten zu analysieren.

SURVEILLE strebt eine enge Zusammenarbeit mit anderen unter FP7 geförderten Projekten an, und sein an die Entwickler der Technologien gerichteter Advisory Service sollen diese für die auftretenden Fragen bezüglich ethischer Gesichtspunkte und Grundrechte sensibilisieren und bei der Findung konstruktiver Lösungen für die aufkeimenden Sicherheitsfragen helfen.

SURVEILLE hat vier Hauptziele:

1. Erstellung einer umfassenden Übersicht über die Typen der in Europa eingesetzten Überwachungstechnologie.

2. Beurteilung der Nutzen und Kosten von Überwachungstechnologie. „Nutzen“ bezieht sich auf die Verbesserung der Sicherheit; „Kosten“ auf die wirtschaftlichen Kosten, negative öffentliche Wahrnehmung, negative Auswirkungen auf das Verhalten sowie Verletzung von Grundrechten.

3. Identifikation, Ausarbeitung und Auswertung aller rechtlicher und ethischer Fragen, die beim Einsatz von Überwachungstechnologie zur Vorbeugung, Untersuchung und Strafverfolgung von und bei Terrorismus und anderen Verbrechen auftreten, einschließlich solcher, die mit den Grundrechten zu tun haben.

4. Kontinuierliche Kommunikation der Forschungsergebnisse an eine repräsentative Gruppe von Interessenten: Entscheidungsträger auf europäischer Ebene, Experten der Strafverfolgungsbehörden, lokale Behörden und Entwickler von Technologien und die Einbeziehung des erhaltenen Feedbacks in die laufende Forschung.

Fortschritt jenseits des neuesten Stands der Technik

SURVEILLE wird auf die Ergebnisse vorangegangener FP6 und FP7 Projekte aufbauen und mit ihrer Hilfe die Arbeit einiger aktueller Partner des DETECTER Projekts vorantreiben. DETECTER trieb die systematische Interaktion mit Technologie-Entwicklern voran. Diese Interaktion macht die Entwickler nicht nur auf mögliche Probleme bezüglich der Menschenrechte und ethischer Gesichtspunkte hinsichtlich bestimmter Produkte aufmerksam, sondern ermöglicht auch die Durchführung von Forschungsarbeiten zum Thema Ethik und Menschenrechte mit Hinblick auf die auf dem Markt vorhandenen Produkte. In bestimmten Fällen können auch Produkte und Dienste nach den Wünschen von Kunden entwickelt werden unter Berücksichtigung des Marktverständnisses unterschiedlicher Interessengruppen.

Ein weiterer Aspekt on DETECTERs Arbeit war die Einbindung des Personals von Polizei und Nachrichtendiensten, die ihr Feedback zur Nutzbarkeit von Produkten einbringen konnten. SURVAILLEs Advisory Service wird diese Interaktion weiter ausbauen, ohne die logistischen Herausforderungen und Ausgaben, die unvermeidlich sind, wenn Menschen zu traditionellen Meetings anreisen müssen. Der Advisory Service wird letztlich dazu beitragen, das Vertrauen zwischen den Bürgern der EU auszubauen und gleichzeitig die Verbreitung von bewährten Praktiken bei den Entwicklern von Technologien und den Endnutzern im Einvernehmen mit den Menschenrechten fördern.